Stand: 10. Juli 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Scart Service, Alexanderplatz 1, 10178 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Auftragnehmer" oder "wir") und unseren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" oder "Sie") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Architektur-Beratung, Bauprojekt-Management und verwandten Diensten.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Angebote von Scart Service sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Darstellung von Leistungen auf unserer Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Auftraggebers und deren Annahme durch uns zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Leistungserbringung.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung sowie diesen AGB. Soweit nicht anders vereinbart, umfassen unsere Leistungen:
- Architektur-Beratung und Planungsleistungen
- Bauprojekt-Management und -koordination
- Beratung zu ökologischem Bauen
- Dokumentation und Architektur-Analyse
- Denkmalschutz-Beratung
- Architektur-Führungen und Bildungsangebote
4. Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nicht anders vereinbart, werden 50% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und 50% bei Abschluss der Leistung fällig. Bei Projektlaufzeiten über 3 Monate können monatliche Abschlagszahlungen vereinbart werden.
Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Genehmigungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere:
- Baupläne und technische Unterlagen
- Genehmigungen und behördliche Auflagen
- Zugang zu Baustellen und Objekten
- Bereitstellung von Ansprechpartnern
Verzögert sich die Leistungserbringung durch mangelhafte oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers, so trägt dieser die daraus entstehenden Mehrkosten.
6. Ausführungsfristen
Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Lieferfristen beginnen mit dem Vertragsschluss und der Erfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber.
Unvorhergesehene Ereignisse (höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streik, etc.) berechtigen uns zur angemessenen Verlängerung der Lieferfristen.
7. Gewährleistung
Wir gewährleisten die Erbringung unserer Leistungen entsprechend den anerkannten Regeln der Technik und den jeweiligen Normen. Offensichtliche Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Leistungserbringung, schriftlich zu rügen.
Bei berechtigten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl nachbessern oder die Leistung wiederholen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
8. Haftung
Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt die Haftung unberührt.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
An allen von uns erstellten Planungsunterlagen, Gutachten und sonstigen Dokumenten stehen uns die Urheberrechte zu. Der Auftraggeber erhält ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige Verwendung bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. Bei Zahlungsverzug können wir die Nutzungsrechte widerrufen.
10. Vertraulichkeit
Wir verpflichten uns, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Erfüllung des Auftrags erforderlich ist.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
11. Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund jederzeit gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug trotz Mahnung
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
- Insolvenz einer Vertragspartei
Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten. Bereits angefallene Kosten sind zu erstatten.
12. Änderungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB für zukünftige Geschäfte zu ändern. Über Änderungen werden wir Sie rechtzeitig informieren.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
15. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO.
16. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
Scart Service
Alexanderplatz 1
10178 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 83529548